Markenrecht: Luxusschuh-Designer Louboutin droht Niederlage vor EuGH

Dem Luxusschuh-Designer Christian Louboutin droht im Streit über den Schutz geistigen Eigentums mit dem Online-Riesen Amazon eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Generalanwalt Maciej Szpunar befand in einem am Donnerstag veröffentlichten Gutachten, dass Amazon nicht unmittelbar dafür verantwortlich gemacht werden könne, dass die Rechte eines Markeninhabers durch Angebote Dritter auf seiner Plattform verletzt werden.

Louboutins bekannteste Waren sind edle Frauenschuhe mit roter Sohle. Die rote Farbe der Außensohle hat der Franzose unter anderem in der EU als geschützte Marke eintragen lassen. Auf Amazon wird jedoch regelmäßig Werbung von Schuhen mit roter Sohle gezeigt, die ohne die Zustimmung Louboutins in den Verkehr gebracht werden. Der Designer sieht seine Markenrechte auch durch Amazon verletzt und klagte deshalb in Belgien und Luxemburg gegen das Unternehmen.

Generalanwalt Szpunar argumentierte nun, die Tatsache, dass es auf der Plattform sowohl Anzeigen von Amazon als auch von Drittanbietern gebe, führe nicht automatisch dazu, dass «ein normal informierter und angemessen aufmerksamer Internetnutzer» die in Werbeanzeigen von Dritten gezeigten Zeichen als Teil der kommerziellen Kommunikation von Amazon wahrnehmen könne. Die Anzeigen seien zwar einheitlich gestaltet, jedoch sei immer angegeben, ob die Waren von Drittanbietern oder Amazon verkauft würden.

Ein Urteil in dem Fall dürfte in einigen Monaten fallen. Die Richter halten sich oft an die Einschätzung des Gutachters, aber nicht immer.