Schweiz will Zölle abschaffen

Von

Rüdiger Oberschür

Veröffentlicht am
03.12.2019

Der Schweizer Bundesrat hat eine Abschaffung der Zölle beschlossen. Die Änderung des entsprechenden Zolltarifgesetzes sieht ein Ende sämtlicher Einfuhrzölle auf Industrieprodukte bis zum 1. Januar 2022 vor.

Die Aufhebung der Industriezölle sei Teil des Maßnahmenpakets "gegen die Hochpreisinsel Schweiz", heißt es in einer Medienmitteilung des Bundesrats. Auch Endverbraucher sollen entsprechend profitieren. Modepreise könnten um bis zu fünf Prozent sinken. 

Lange hatte es in der Schweiz geheißen, für eine solche Zollreform fehlten die Mittel. Jedoch erwartet der Gesamtbundesrat insgesamt einen positiven Effekt.

Für die Wirtschaft belaufe sich das Plus auf rund 860 Millionen Franken, so eine Studie, die Wirtschaftsminister Guy Parmelin vor den Medien zitierte.

Der Alpenstaat würde dabei Zollausfälle für rund eine halbe Milliarde Franken (450 Millionen Euro) hinnehmen. 

Betroffene Industriegüter sind alle Waren außer Agrargüter, Futter- und Lebensmittel. Sie machen wertmäßig rund 95 Prozent aller Importe in die Schweiz aus. Konkret verschwinden würden auch die Importzölle auf Schuhe, Stoffe und Bekleidung aller Art.

Um sicherzustellen, dass die Streichungen an die Konsumenten weitergegeben werden, will die Landesregierung ein Monitoring einführen.

Die finale Entscheidung über den Industriezollabbau liegt nun beim Parlament.